Link: https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-9206.html

Das Bürgergeld wird zu einer Grundsicherung umgebaut. Der Bundestag billigte den entsprechenden Gesetzentwurf von Schwarz-Rot, der ab Juli in Kraft treten soll. Mit dem Gesetz soll der Druck steigen, einen Job anzunehmen. So sollen die Sozialkassen entlastet werden. Der Name Bürgergeld soll gestrichen werden.

Bei der CDU verwundert mich so Arschlochpolitik ja nicht. Aber bei der SPD... verwundert mich das genauso wenig. Naja

Jetzt geht's wieder aufwärts, endlich wieder Visionen für dieses Land

Die SPD ist so kaputt, die haben nicht mal ihr eigenes Mitgliederbegehren abgewartet, das endet am 23. März. Wobei der Bundesrat natürlich auch nocht entscheiden muss.

Visionen wie in einem schlechten Traum.

Mich frustriert, wie viel dieser Politik scheinbar nur gemacht wird, um "die Ampelgesetze" zu streichen. Es ist wichtig, dass es nicht mehr Bürgergeld heißt weil der Wahlkampf auf Kampfbegriffen aufbaut. Selbiges beim Gebäude-Energie bzw. "Heizungs" -gesetz: Hauptsache, Habeck wurde rückgängig gemacht.

Visionen wie eine Psychose auf LSD

Wir haben ja auch sonst keine wichtigen Themen im Land, da kann man seine Zeit mit sowas verschwenden

Wenn es anderen schlechter geht und mir genauso wie vorher wenn reiche immer reicher werden dann bin ich glücklich.

Das Land bekommt, was es gewählt hat.

Und jetzt alle im Chor:

Wer hat uns verraten?

Arme ärmer zu machen ist für CDU, SPD, FDP und AfD niemals Zeitverschwendung.

Deren Definition ist mir ja herzlich egal

Hat sich für die SPD ja bewährt, immer um jeden Preis mitzuregieren. Rückgrat und eigene Linie sind unnötig. Koalitionszwang statt Oppositionsarbeit.

Ich bin jedes mal etwas ratlos, wenn sie das wieder tun. Sehen sie den Zusammenhang nicht?

Sollte eher Abgrundsicherung heißen.

Und SPD macht freudig mit, als wären sie nicht an der Ampel beteiligt gewesen. Bundeskanzler Scholz? Kenne ich nicht